AGB


Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) LR Partner Website und Shop
der INTERZON MEDIA Agentur, Inh.: Andreas Kohout (nachfolgend “INTERZON” genannt)


I.    Vertragsgegenstand
1.   INTERZON stellt dem Vertragspartner eine Internetpräsenz in Form einer funktionstüchtigen Website nach    
      dem unter www.exklusivkonzept.de bereitgehaltenen Muster zur Verfügung.
2.   Dem Vertragspartner wird entsprechend seinem Bezeichnungswunsch, sofern nicht schon vergeben, nachfolgende,
      projektabhängige Internetadresse eingerichtet: www.musterprojekt.de/_ _ _ _ _ _ _ _
3.   Die Zugangsvermittlung zum Internet ist nicht Vertragsgegenstand.
4.   INTERZON erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
      Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart
      werden.
      Entgegenstehende Geschäftsbedingungen o.ä. erkennt INTERZON nicht an. Gegenbestimmungen des Kunden mit
      Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen.
      Abweichende Geschäftsbedingungen der Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Sondervereinbarungen 
      sind nur dann gültig, wenn diese schriftlich vereinbart wurden.
      Der Vertrag beginnt mit dem Absenden des Bestellformulars im Internet und wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
      Er kann jederzeit von beiden Vertragsparteien zum Ende der vertraglichen Laufzeit ohne Angaben von Gründen
      gekündigt werden. Etwaig im Voraus bezahlte Leistungsentgelte werden bei einer Kündigung nicht erstattet.

II.    Leistungspflichten von INTERZON
1.1. Die Internetpräsenz wird dem Vertragspartner zur gewerblichen Nutzung über einen eigenen Server von
       INTERZON oder über einen Server eines Dritten unter der vom Vertragspartner gewählten Internetadresse für die
       Dauer des Vertrages bereitgestellt. Die Serverauswahl liegt im alleinigen Entscheidungsbereich von  INTERZON.
1.2. Die Zugänglichmachung der vertragsgegenständlichen Internetpräsenz zum Abruf im Internet steht im Bemühen von
       INTERZON. Es wird keine Verantwortung für den Erfolg des jeweiligen einzelnen Zugriffs über das Internet
       übernommen.
1.3. INTERZON individualisiert die vertragsgegenständliche Internetpräsenz nach Maßgabe der vom Vertragspartner
       übermittelten Daten im Rahmen der im Muster vorgesehenen Änderungsmöglichkeiten. Eine Änderung dieser
       Daten ist während der Vertragslaufzeit jederzeit kostenlos möglich und muß vom Vertragspartner per E-Mail beauftragt
       werden. INTERZON aktualisiert die Inhalte der Websites entsprechend der aktuellen Geschäftssituation. Die Aktualisierung
       der Inhalte ist eine kostenlose und unverbindliche Leistung. Ein Anspruch darauf kann nicht erhoben werden. Umfang und
       Art der Inhalte liegen allein im Ermessen von INTERZON. Sollte sich bezüglich der veröffentlichen Inhalte rechtliche
       Änderungen ergeben, bzw. Rechte Dritter verletzt werden, bzw. die Nutzung dieser Inhalte während der Vertragslaufzeit
       nicht mehr möglich sein, wird INTERZON diese durch neutrale Inhalte ersetzen oder ggf. ersatzlos entfernen.
1.4  Internetadresse
       INTERZON richtet die Internetadresse entsprechend dem Bezeichnungswunsch des Vertragspartners für die
       Dauer des Vertrages ein. Sofern die gewünschte Bezeichnung bereits belegt ist, hat der Vertragspartner eine
       andere, nicht besetzte Bezeichnung zu wählen.
2.    Datensicherheit
2.1. INTERZON nimmt in regelmäßigen Abständen Datensicherungen vor und ist bemüht, das
       vertragsgegenständliche Webangebot vor unberechtigten Zugriffen Dritter zu schützen. Die Auswahl der
       Sicherungsmaßnahmen liegt im alleinigen Ermessen von INTERZON. Dem Vertragspartner ist bekannt, dass
       nach derzeitigem Stand der Datensicherheit im Internet für die Sicherheit der Daten keine Gewähr übernommen
       werden kann.


III.   Pflichten des Vertragspartners
1.    Allgemeines
1.1. Der Vertragspartner informiert INTERZON sofort über eventuell auftretende Störungen bei der Nutzung der
       überlassenen Internetpräsenz.
1.2. Der Vertragspartner informiert INTERZON sofort über ihm bekannt werdende Rechtsverletzungen im
       Zusammenhang mit den von diesem Vertrag geschuldeten Leistungen.
1.3. Eine Überlassung und Nutzung der durch INTERZON erbrachten Leistungen an Dritte ist nur mit Zustimmung
       von INTERZON erlaubt.
2.    Internetpräsenz
2.1. Der Vertragspartner ist verpflichtet, die Internetpräsenz als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen
       Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Bei der Nutzung von Shop-Modulen verpflichtet sich der
       Vertragspartner, alle nötigen Angaben zu den Shopkonditionen, als auch dem Widerrufsrecht und seinen
       Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit den dafür vorgesehenen Funktionen entsprechend seiner gewerblichen
       Tätigkeit vorzunehmen. Eventuell bereits vorab durch INTERZON eingestellte Texte sind lediglich als Mustertexte zu
       betrachten und haben keine Rechtsgültigkeit. Des weiteren hat er die bestehenden gesetzlichen
       Kennzeichnungspflichten für Tele- und Mediendienste einzuhalten.
2.2. Dem Vertragspartner ist es nicht gestattet, seine Internetpräsenz in Suchmaschinen einzutragen, soweit durch die
       Verwendung von Schlüsselwörtern und Beschreibungen bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten
       Sitten und Rechte Dritter verstoßen wird.
   3. Empfang und Versand von E-Mails
3.1  Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass INTERZON und dessen Kooperationspartner an seine E-Mail-Adresse
       E-Mails zur Information im zumutbaren Umfang versendet.
3.2  Sollte INTERZON bekannt werden, dass der Kunde E-Mails unter Angabe seines Domainennamens rechtswidrig oder entgegen  
       allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich dieINTERZON vor, den Service
       vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.
       Dies gilt ebenfalls für Übertragungen ("Postings") von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche
       Newsgroups des Internets.Sollte INTERZON aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch
       gegenüber INTERZON leistungspflichtig.
3.3  INTERZON ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Accounts (Hauptadressen für E-Mails) eingegangene E-Mails zu löschen:
       a) nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden
       b) nachdem sie gemäß Kundenanweisung weitergeleitet wurden
       c) nachdem sie 40 Tage gespeichert wurden.
3.4  Senden von Massenmails (Spam).
       Der Kunde verpflichtet sich die Verbreitung inhaltsgleicher oder weitgehend inhaltsgleicher Nachrichten, (Spam) zu unterlassen.
       Folgende, oft mit Spam verbundene Aktivitäten sind somit untersagt:
       - Sammeln von Massen an E-Mail-Adressen über Software oder Internetrobots. Massenversand von E-Mails.
       - Versenden von E-Mails ohne persönliche Anrede oder ohne Bezug. Unaufgefordertes versenden von Werbe-E-Mails.
       - Eintragung von Webseiten, Eintragung von E-Mail-Adressen, Übermittlung von E-Mails, Übermittlung von SMS und anderen
        Nachrichten mit falschen oder manipulierten Absende- oder Adressdaten.
       - Weiterleitung von Nachrichten mit manipuliertem Inhalt.
       Bei Missachtung behält sich INTERZON das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren.
       Vorbehaltlich Schadensansprüche Dritter, ist INTERZON weiterhin berechtigt den hierdurch entstandenen Arbeitsaufwand
       den INTERZON durch die Ermittlung und Beseitigung entstanden ist, dem Kunden mit einen Technikerstundensatz von 69,- €
       (zuzüglich der geltenden gesetzlichen MWST) in Rechnung zu stellen. Darüber hinaus wird INTERZON den Kunden ohne
       vorherige Abmahnung fristlos kündigen. Um die seriös arbeitenden Kunden vor den Auswirkungen von Spam zu schützen,
       behält sich INTERZON vor, jeden Verstoß sofort zur Anzeige bringen.
4.    Internetadresse
4.1. Dem Vertragspartner ist es bei der Wahl der Internetadresse nicht gestattet, gegen die Rechte Dritter,
       insbesondere Kennzeichnungsrechte zu verstoßen.
5.    Freistellung
5.1. Der Vertragspartner stellt INTERZON von Ansprüchen Dritter, gleich welcher Art, einschließlich der
       Rechtsverteidigungskosten frei, die auf einer Verletzung der unter Punkt 2 und 3 beschriebenen Verstöße beruhen.

VI.   Zugangssperrung
       Sofern rechtswidrige Inhalte auf der Internetpräsenz enthalten sind oder ein hinreichender Verdacht auf solche
       Inhalte besteht, insbesondere Abmahnungen seitens Dritter oder Ermittlungen staatlicher Stellen, ist
       INTERZON zur sofortigen Sperrung des Webangebotes insgesamt oder sofern möglich, der betroffenen Inhalte
       berechtigt. Dies gilt auch für den Fall, dass die gewählte Internetadresse gegen Rechte Dritter verstößt.

V.    Vertragslaufzeit
       Die Mindestvertragsdauer beträgt ein Jahr. Sofern der Vertrag nicht mit einer Frist von 6 Wochen zum Ende der
       Vertragslaufzeit schriftlich gekündigt wird, verlängert er sich stillschweigend um ein weiteres Jahr.
       Jede Partei kann bei Vorliegen eines wichtigen Grundes außerordentlich und fristlos kündigen. Auf Seiten von
       INTERZON liegt ein wichtiger Grund insbesondere in folgenden Fällen vor:
             - der Vertragspartner ist zahlungsunfähig
             - der Vertragspartner die vertragsgegenständlichen Leistungen ohne Zustimmung von INTERZON an Dritte
               zur Nutzung überläßt
             - der Vertragspartner verstößt gegen wesentliche vertragliche Pflichten (siehe Punkt III.) und stellt diesen
                Verstoß auch nach Abmahnung bzw. Benachrichtigung nicht unverzüglich ab


VI.   Vergütung
1.    Es wird eine Vergütung entsprechend der im Auftragsformular aufgeführten Gebühren vereinbart, welche im Voraus,
       spätestens 14 Tage nach Beginn des Vertragszeitraumes per Bankeinzug zu zahlen sind.
2.     INTERZON ist berechtigt, zu Beginn eines Vertragszeitraumes gemäß BGB §315 nach billigem Ermessen
        bei geänderten Sach- und Personalkosten zu erhöhen, insbesondere, wenn sich die Kosten erhöhen, die zur
        Erbringung der vertraglichen Leistungen an beauftragte Dritte zu zahlen sind. Die Erhöhungserklärung mit der
        Angabe der Gründe für die Vergütungsanpassung ist spätestens 3 Monate vor Beginn des jeweiligen
       Vertragszeitraumes gegenüber dem Vertragspartner abzugeben. Der Vertragspartner kann bei einer Erhöhung um
        mehr als 5%-Punkte daraufhin schriftlich mit einer Frist von einem Monat zum Beginn des von der
       Vergütungsanpassung betroffenen Vertragszeitraumes den Vertrag kündigen.

VII.   Haftung
1.     INTERZON haftet für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen.
        INTERZON haftet auch für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertrags
        pflichten ergeben, jedoch nur, soweit diese Schäden vorhersehbar sind. Dies gilt auch für ein Verschulden seines
        Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreters. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
2.     Die Schadensersatzhaftung nach dem Produkthaftungsgesetz bei Personenschäden und im Falle von Arglist bleibt
        unberührt.

VIII.  Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen (nach § 312d BGB und § 355 BGB)
        Endverbraucher können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 4 Wochen ohne Angabe von Gründen in
        Textform (z. B. Brief oder Fax) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung
        der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

         Interzon Media
         Geraer Landstraße 13
         07570 Weida.

        Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
        zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können die empfangenen
        Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss hierfür
        ein Wertersatz geleistet werden. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn INTERZON mit der Ausführung der
        Dienstleistung, nach ausdrücklichen Zustimmung des Kunden, vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat.
        Der Widerruf ist ausgeschlossen bei Verträgen und/oder Dienstleistungen über nach Kundenangaben
        zusammengestellten, konfigurierten und individualisierten Waren und Werken. Das Widerrufsrecht entfällt auch,
        wenn der Kunde die Leistung aktiv in Anspruch nimmt oder gelieferte Datenträger, Software, Video- und  
        Audioaufzeichnungen entsiegelt werden. Ausgeschlossen ist ein Widerruf schließlich für Produkte, die naturgemäß
        für die Rückgabe ungeeignet sind wie z.B. Domainregistrierungen.

IX.  Urheber- und Nutzungsrechte
1.    Alle im Bezug auf die vertragsgegenständliche Internetpräsenz bestehenden und entstehenden Urheber- und
       sonstigen Schutzrechte, sowie sich hieraus ergebende Verwertungsrechte stehen INTERZON, oder,
       bei Fotos, Logos und Teil-Scripten, den jeweiligen Rechteinhaber zu.
2.    Der Vertragspartner darf die Internetpräsenz ausschließlich im Rahmen und für die Dauer dieses Vertrages 
       gebrauchen.

X.    Geheimhaltung
1.    Erhaltene Geschäfts- und Betriebsunterlagen bewahren die Parteien so auf, dass unbeteiligte Dritte keine Einsicht
       erhalten können. Das gilt auch für andere Schriftstücke, Unterlagen und Software, die Geschäftsangelegenheiten
       der Vertragsparteien und Ihrer Kunden betreffen.
2.    Die Parteien verpflichten sich gegenseitig, Informationen über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse vertraulich zu
       behandeln und auf Wunsch von Ihren Mitarbeitern eine entsprechende Verpflichtungserklärung unterschreiben zu
       lassen.

XI.   Schlussbestimmungen
1.    Der Vertrag unterliegt ausschließlich dem deutschen Recht. Für die Vertragsauslegung ist die deutsche
       Vertragsfassung maßgebend.
2.    Nebenabreden und Änderungen dieses Vertrages bedürfen zu Ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.
3.    Sind einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam, so wird hierdurch die Wirksamkeit dieses Vertrages
       nicht berührt. Im Falle der Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrages, werden die
       Parteien eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahekommende rechtswirksame
       Ersatzregelung treffen.


 


Copyright: Interzon Media -  www.interzon.de    |   AGB   |   Datenschutz   |   Impressum