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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
LR Partner Website und Shop
der INTERZON MEDIA Agentur, Inh.: Andreas Kohout
(nachfolgend “INTERZON” genannt)
I. Vertragsgegenstand
1. INTERZON stellt dem Vertragspartner eine
Internetpräsenz in Form einer funktionstüchtigen Website nach
dem unter www.exklusivkonzept.de bereitgehaltenen
Muster zur Verfügung.
2. Dem Vertragspartner wird entsprechend seinem
Bezeichnungswunsch, sofern nicht schon vergeben, nachfolgende,
projektabhängige Internetadresse eingerichtet: www.musterprojekt.de/_ _ _ _ _ _ _ _
3. Die Zugangsvermittlung zum Internet ist nicht
Vertragsgegenstand.
4. INTERZON erbringt alle Lieferungen und Leistungen
ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
Sie gelten auch für alle zukünftigen
Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart
werden.
Entgegenstehende Geschäftsbedingungen o.ä.
erkennt INTERZON nicht an. Gegenbestimmungen des Kunden mit
Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen wird
hiermit widersprochen.
Abweichende Geschäftsbedingungen der
Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Sondervereinbarungen
sind nur dann gültig, wenn diese schriftlich
vereinbart wurden.
Der Vertrag beginnt mit dem Absenden des
Bestellformulars im Internet und wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Er kann jederzeit von beiden Vertragsparteien zum
Ende der vertraglichen Laufzeit ohne Angaben von Gründen
gekündigt werden. Etwaig im Voraus bezahlte
Leistungsentgelte werden bei einer Kündigung nicht erstattet.
II. Leistungspflichten von INTERZON
1.1. Die Internetpräsenz wird dem Vertragspartner zur gewerblichen Nutzung
über einen eigenen Server von
INTERZON oder über einen Server eines
Dritten unter der vom Vertragspartner gewählten Internetadresse für die
Dauer des Vertrages bereitgestellt. Die
Serverauswahl liegt im alleinigen Entscheidungsbereich von INTERZON.
1.2. Die Zugänglichmachung der vertragsgegenständlichen Internetpräsenz
zum Abruf im Internet steht im Bemühen von
INTERZON. Es wird keine
Verantwortung für den Erfolg des jeweiligen einzelnen Zugriffs über das
Internet
übernommen.
1.3. INTERZON individualisiert die vertragsgegenständliche
Internetpräsenz nach Maßgabe der vom Vertragspartner
übermittelten Daten im Rahmen der im Muster
vorgesehenen Änderungsmöglichkeiten. Eine Änderung dieser
Daten ist während der Vertragslaufzeit
jederzeit kostenlos möglich und muß vom Vertragspartner per eMail beauftragt
werden.
1.4 Internetadresse
INTERZON richtet die Internetadresse
entsprechend dem Bezeichnungswunsch des Vertragspartners für die
Dauer des Vertrages ein. Sofern die gewünschte
Bezeichnung bereits belegt ist, hat der Vertragspartner eine
andere, nicht besetzte Bezeichnung zu wählen.
2. Datensicherheit
2.1. INTERZON nimmt in regelmäßigen Abständen Datensicherungen vor
und ist bemüht, das
vertragsgegenständliche Webangebot vor
unberechtigten Zugriffen Dritter zu schützen. Die Auswahl der
Sicherungsmaßnahmen liegt im alleinigen Ermessen
von INTERZON. Dem Vertragspartner ist bekannt, dass
nach derzeitigem Stand der Datensicherheit im
Internet für die Sicherheit der Daten keine Gewähr übernommen
werden kann.
III. Pflichten des Vertragspartners
1. Allgemeines
1.1. Der Vertragspartner informiert INTERZON sofort über eventuell
auftretende Störungen bei der Nutzung der
überlassenen Internetpräsenz.
1.2. Der Vertragspartner informiert INTERZON sofort über ihm
bekannt werdende Rechtsverletzungen im
Zusammenhang mit den von diesem Vertrag
geschuldeten Leistungen.
1.3. Eine Überlassung und Nutzung der durch INTERZON erbrachten
Leistungen an Dritte ist nur mit Zustimmung
von INTERZON erlaubt.
2. Internetpräsenz
2.1. Der Vertragspartner ist verpflichtet, die Internetpräsenz als eigene
Inhalte unter Angabe seines vollständigen
Namens und seiner Anschrift zu
kennzeichnen. Bei der Nutzung von Shop-Modulen verpflichtet sich der
Vertragspartner, alle nötigen Angaben zu
den Shopkonditionen, als auch dem Widerrufsrecht und seinen
Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit den
dafür vorgesehenen Funktionen entsprechend seiner gewerblichen
Tätigkeit vorzunehmen. Eventuell bereits
vorab durch INTERZON eingestellte Texte sind lediglich als Mustertexte
zu
betrachten und haben keine
Rechtsgültigkeit. Des weiteren hat er die bestehenden gesetzlichen
Kennzeichnungspflichten für Tele- und
Mediendienste einzuhalten.
2.2. Dem Vertragspartner ist es nicht gestattet, seine Internetpräsenz in
Suchmaschinen einzutragen, soweit durch die
Verwendung von Schlüsselwörtern und
Beschreibungen bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten
Sitten und Rechte Dritter verstoßen wird.
3. Internetadresse
3.1. Dem Vertragspartner ist es bei der Wahl der Internetadresse nicht
gestattet, gegen die Rechte Dritter,
insbesondere Kennzeichnungsrechte zu
verstoßen.
4. Freistellung
4.1. Der Vertragspartner stellt INTERZON von Ansprüchen Dritter,
gleich welcher Art, einschließlich der
Rechtsverteidigungskosten frei, die auf
einer Verletzung der unter Punkt 2 und 3 beschriebenen Verstöße beruhen.
VI. Zugangssperrung
Sofern rechtswidrige Inhalte auf der
Internetpräsenz enthalten sind oder ein hinreichender Verdacht auf solche
Inhalte besteht, insbesondere Abmahnungen
seitens Dritter oder Ermittlungen staatlicher Stellen, ist
INTERZON zur sofortigen Sperrung des
Webangebotes insgesamt oder sofern möglich, der betroffenen Inhalte
berechtigt. Dies gilt auch für den Fall,
dass die gewählte Internetadresse gegen Rechte Dritter verstößt.
V. Vertragslaufzeit
Die Mindestvertragsdauer beträgt ein Jahr.
Sofern der Vertrag nicht mit einer Frist von 6 Wochen zum Ende der
Vertragslaufzeit schriftlich gekündigt
wird, verlängert er sich stillschweigend um ein weiteres Jahr.
Jede Partei kann bei Vorliegen eines
wichtigen Grundes außerordentlich und fristlos kündigen. Auf Seiten von
INTERZON liegt ein wichtiger Grund
insbesondere in folgenden Fällen vor:
- der
Vertragspartner ist zahlungsunfähig
- der
Vertragspartner die vertragsgegenständlichen Leistungen ohne Zustimmung
von INTERZON an Dritte
zur Nutzung überläßt
- der
Vertragspartner verstößt gegen wesentliche vertragliche Pflichten (siehe
Punkt III.) und stellt diesen
Verstoß auch nach Abmahnung bzw. Benachrichtigung nicht unverzüglich ab
VI. Vergütung
1. Es wird eine Vergütung entsprechend der im
Auftragsformular aufgeführten Gebühren vereinbart, welche im Voraus,
spätestens 14 Tage nach Beginn des
Vertragszeitraumes per Bankeinzug zu zahlen sind.
2. INTERZON ist berechtigt, zu Beginn eines
Vertragszeitraumes gemäß BGB §315 nach billigem Ermessen
bei geänderten Sach- und
Personalkosten zu erhöhen, insbesondere, wenn sich die Kosten erhöhen, die
zur
Erbringung der vertraglichen Leistungen an
beauftragte Dritte zu zahlen sind. Die Erhöhungserklärung mit der
Angabe der Gründe für die
Vergütungsanpassung ist spätestens 3 Monate vor Beginn des jeweiligen
Vertragszeitraumes gegenüber dem
Vertragspartner abzugeben. Der Vertragspartner kann bei einer Erhöhung um
mehr als 5%-Punkte daraufhin schriftlich
mit einer Frist von einem Monat zum Beginn des von der
Vergütungsanpassung betroffenen
Vertragszeitraumes den Vertrag kündigen.
VII. Haftung
1. INTERZON haftet für Schäden, die auf
vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen.
INTERZON haftet auch für
Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher
Vertrags
pflichten ergeben, jedoch nur, soweit
diese Schäden vorhersehbar sind. Dies gilt auch für ein Verschulden seines
Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen
Vertreters. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
2. Die Schadensersatzhaftung nach dem
Produkthaftungsgesetz bei Personenschäden und im Falle von Arglist bleibt
unberührt.
VIII. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen (nach § 312d BGB
und § 355 BGB)
Endverbraucher können Ihre
Vertragserklärung innerhalb von 4 Wochen ohne Angabe von Gründen in
Textform (z. B. Brief oder Fax)
widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung.
Zur Wahrung
der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Interzon Media
An der Harth 24
07570 Weida.
Widerrufsfolgen: Im Falle eines
wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können die empfangenen
Leistungen ganz oder teilweise nicht
oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss hierfür
ein Wertersatz geleistet werden. Das
Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn INTERZON mit der Ausführung der
Dienstleistung, nach ausdrücklichen
Zustimmung des Kunden, vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat.
Der Widerruf ist ausgeschlossen bei
Verträgen und/oder Dienstleistungen über nach Kundenangaben
zusammengestellten, konfigurierten
und individualisierten Waren und Werken. Das Widerrufsrecht entfällt
auch,
wenn der Kunde die Leistung aktiv in
Anspruch nimmt oder gelieferte Datenträger, Software, Video- und
Audioaufzeichnungen entsiegelt
werden. Ausgeschlossen ist ein Widerruf schließlich für Produkte, die
naturgemäß
für die Rückgabe ungeeignet sind wie
z.B. Domainregistrierungen.
IX. Urheber- und Nutzungsrechte
1. Alle im Bezug auf die vertragsgegenständliche
Internetpräsenz bestehenden und entstehenden Urheber- und
sonstigen Schutzrechte, sowie sich hieraus
ergebende Verwertungsrechte stehen INTERZON, oder,
bei Fotos, Logos und Teil-Scripten, den
jeweiligen Rechteinhaber zu.
2. Der Vertragspartner darf die Internetpräsenz
ausschließlich im Rahmen und für die Dauer dieses Vertrages
gebrauchen.
X. Geheimhaltung
1. Erhaltene Geschäfts- und Betriebsunterlagen bewahren
die Parteien so auf, dass unbeteiligte Dritte keine Einsicht
erhalten können. Das gilt auch für andere
Schriftstücke, Unterlagen und Software, die Geschäftsangelegenheiten
der Vertragsparteien und Ihrer Kunden
betreffen.
2. Die Parteien verpflichten sich gegenseitig,
Informationen über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse vertraulich zu
behandeln und auf Wunsch von Ihren
Mitarbeitern eine entsprechende Verpflichtungserklärung unterschreiben zu
lassen.
XI. Schlussbestimmungen
1. Der Vertrag unterliegt ausschließlich dem deutschen
Recht. Für die Vertragsauslegung ist die deutsche
Vertragsfassung maßgebend.
2. Nebenabreden und Änderungen dieses Vertrages bedürfen
zu Ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.
3. Sind einzelne Bestimmungen dieses Vertrages
unwirksam, so wird hierdurch die Wirksamkeit dieses Vertrages
nicht berührt. Im Falle der Unwirksamkeit
einer oder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrages, werden die
Parteien eine der unwirksamen Regelung
wirtschaftlich möglichst nahekommende rechtswirksame
Ersatzregelung treffen.
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